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BSG, 23.03.1995 - 13 RJ 21/94 |
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Gewährung von Versichertenrente wegen Erwerbsunfähigkeit bzw. Berufsunfähigkeit - Fehlerhafte Rechtsbehelfsbelehrung durch Anforderung einer Klageschrift in mehrfacher Ausfertigung - Definition von Berufsunfähigkeit und Erwerbsunfähigkeit - Ausgangspunkt für die ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (7)
- BSG, 30.10.1985 - 4a RJ 69/84
Auszug aus BSG, 23.03.1995 - 13 RJ 21/94
Denn eine derart allgemein gehaltene Angabe erfüllte nicht die Anforderungen an eine konkrete Benennung von Verweisungstätigkeiten (…vgl BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 34; zur Bezeichnung von Kontroll- und Prüftätigkeiten insbesondere auch BSG, Urteile vom 14. Dezember 1983 - 4a RJ 69/84 - und vom 27. April 1989 - 5 RJ 29/88 -). - BSG, 08.10.1992 - 5 RJ 24/90
Berufsunfähigkeit - Restleistungsvermögen - Anforderungsprofil des …
Auszug aus BSG, 23.03.1995 - 13 RJ 21/94
Der Anspruch des Klägers auf Versichertenrente wegen BU oder EU richtet sich noch nach den §§ 1246, 1247 der Reichsversicherungsordnung (RVO), da der Rentenantrag bereits im Jahre 1984 - also bis zum 31. März 1992 - gestellt worden ist und er sich auch auf die Zeit vor dem 1. Januar 1992 bezieht (vgl § 300 Abs. 2 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch ; BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 29). - BSG, 17.06.1993 - 13 RJ 33/92
Berufsunfähigkeit - Begutachtung - Leistungsvermögen
Auszug aus BSG, 23.03.1995 - 13 RJ 21/94
Das LSG konnte die Fähigkeit des Klägers zur Verrichtung bestimmter Verweisungstätigkeiten nur feststellen, nachdem es dessen Restleistungsvermögen mit den Anforderungen dieser Tätigkeiten verglichen hatte (vgl dazu BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 33).
- BSG, 20.01.1976 - 12 RJ 132/75
Berufsunfähigkeit - Verweisbarkeit - Waldfacharbeiter
Auszug aus BSG, 23.03.1995 - 13 RJ 21/94
Sollte dieser nicht der qualitativ höchste gewesen sein, wäre zu prüfen gewesen, ob eine Lösung vom ursprünglichen Beruf vorliegt (vgl dazu BSGE 41, 129 = SozR 2200 § 1246 Nr. 11;… BSG SozR 2200 § 1246 Nrn 130, 158). - BSG, 27.04.1989 - 5 RJ 29/88
Auszug aus BSG, 23.03.1995 - 13 RJ 21/94
Denn eine derart allgemein gehaltene Angabe erfüllte nicht die Anforderungen an eine konkrete Benennung von Verweisungstätigkeiten (…vgl BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 34; zur Bezeichnung von Kontroll- und Prüftätigkeiten insbesondere auch BSG, Urteile vom 14. Dezember 1983 - 4a RJ 69/84 - und vom 27. April 1989 - 5 RJ 29/88 -). - BSG, 08.09.1982 - 5b RJ 48/82
Tatsachenfeststellung; Gesundheitliche Leistungsfähigkeit; Berufliche …
Auszug aus BSG, 23.03.1995 - 13 RJ 21/94
Das Gericht muß die Beteiligten demnach über die für seine Entscheidung maßgebenden Tatsachen vorher unterrichten, ihnen insbesondere auch Gelegenheit geben, sich zu den in Betracht gezogenen Verweisungstätigkeiten zu äußern (…vgl dazu BSG SozR 1500 § 62 Nr. 11; SozR 2200 § 1246 Nr. 98). - BSG, 15.07.1982 - 5b RJ 86/81
Anspruch auf rechtliches Gehör; Gerichtskunde; Verweisungstätigkeit
Auszug aus BSG, 23.03.1995 - 13 RJ 21/94
Das Gericht muß die Beteiligten demnach über die für seine Entscheidung maßgebenden Tatsachen vorher unterrichten, ihnen insbesondere auch Gelegenheit geben, sich zu den in Betracht gezogenen Verweisungstätigkeiten zu äußern (vgl dazu BSG SozR 1500 § 62 Nr. 11;… SozR 2200 § 1246 Nr. 98).
- BSG, 18.07.1996 - 4 RA 33/94
Anspruch auf Zeitrente wegen Berufsunfähigkeit, Berücksichtigung der …
Das Gericht muß die Beteiligten also über die für seine Entscheidung maßgebenden Tatsachen vorher unterrichten, ihnen insbesondere auch Gelegenheit geben, sich dazu zu äußern (so schon Urteil des 13. Senats des BSG vom 23. Mai 1996 - 13 RJ 75/95, zur Veröffentlichung vorgesehen;… BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 98;… SozR 1500 § 62 Nrn 3, 11, 23; Urteil vom 23. März 1995 - 13 RJ 21/94; Urteil vom 12. Dezember 1995 - 5/4 RA 61/94, zur Veröffentlichung vorgesehen; Urteil vom 12. Dezember 1995 - 5 RJ 76/95). - BSG, 20.06.2002 - B 13 RJ 13/02 R
Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit - bisheriger Beruf - Facharbeiter für …
Reichen mithin bereits die berufungsgerichtlichen Tatsachenfeststellungen für eine abschließende Entscheidung des erkennenden Senats nicht aus, braucht nicht entschieden zu werden, ob eine Verletzung des rechtlichen Gehörs darin liegt, dass das LSG dem Kläger erstmals in den Urteilsgründen einen Verweisungsberuf benannt hat, der in dem vorhergehenden Verfahren keine Rolle gespielt hat (vgl dazu Urteile des erkennenden Senats vom 4. November 1998 - B 13 RJ 27/98 R - und vom 23. März 1995 - 13 RJ 21/94; BSG, Beschluss vom 28. Juli 1992 - 5 BJ 236/91 - und Urteil vom 16. November 1989 - 5 RJ 58/88), und sich dazu auf Tätigkeitsmerkmale bezogen hat, die in einem berufskundlichen Gutachten beschrieben werden, das dem Kläger vorher nicht zur Kenntnis gegeben worden ist (vgl dazu Urteil des erkennenden Senats vom 16. November 2000 - B 13 RJ 17/00 R;… BSG SozR Nr. 91 zu § 128 SGG;… BSG SozR 1500 § 62 Nr. 4 und § 128 Nr. 4, 15;… BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 82, 98, 138).